ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
1. Allgemeines | Geltungsbereich
1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») gelten für alle Verträge zwischen der A-Type Technologies GmbH, Bockhornstrasse 23, 8047 Zürich, Schweiz («A-Type») und KUNDEN von A-Type. Der Begriff «KUNDE» bezeichnet jede Person oder jedes Unternehmen, die bzw. das die Produkte oder Dienstleistungen als Vertragspartner von A-Type verwendet, bestellt oder abonniert (A-Type und der KUNDE gemeinsam die «PARTEIEN» und je einzeln eine «PARTEI»).
1.2. Diese AGB gelten auch für künftige Verträge zwischen A-Type und dem KUNDEN, ohne dass es im Einzelfall eines entsprechenden Hinweises durch A-Type bedarf. Diese AGB gelten spätestens dann als von dem KUNDEN bestätigt, wenn der KUNDE gegenüber A-Type eine Bestellung getätigt hat oder das Produkt (vgl. unten Ziffer 2) verwendet.
1.3. Diese AGB gelten unter Ausschluss aller anderen Bedingungen. Abweichende, widersprechende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des KUNDEN werden nur Bestandteil eines Vertrags, soweit A-Type ihnen schriftlich zugestimmt hat.
1.4. Individuelle Vereinbarungen mit dem KUNDEN in besonderen Fällen haben Vorrang vor diesen AGB, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.
1.5. Sofern in diesen AGB die Begriffe «schriftlich», «in Schriftform» oder ähnliche Begriffe verwendet werden, beziehen sich diese auf die Schriftform im Sinne von Art. 12 f. des Schweizerischen Obligationenrechts. Der elektronische Austausch von Kopien, handschriftlich unterzeichneter Dokumente sowie von Dokumenten mit einer qualifizierten elektronischen Signatur ist insoweit ausreichend. Soweit in diesen AGB nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, ist der Austausch einfacher E-Mails nicht ausreichend.
1.6. Sämtliche Begriffe, welche in diesen AGB in KAPITÄLCHEN geschrieben sind, haben die Bedeutung, wie in diesen AGB definiert.
2. Leistungen von A-Type
2.1. A-Type gewährt dem KUNDEN, während der Laufzeit und im Rahmen des Geltungsbereichs der BESTELLUNG, Zugang zu seiner Software.
2.2. Das «PRODUKT» umfasst eine Software zum Erlernen von Sprachen, sowie den App-Aufbau zur Nutzung besagter Software.
2.3. Der Nutzungsumfang des PRODUKTS ist unterteilt in unterschiedliche Kategorien:
(i) Nutzung ohne NUTZERKONTO – Limitierte Dauer der Nutzung der Applikation sowie eingeschränkte Funktionen.
(ii) Nutzung mit NUTZERKONTO, ohne Mitgliedschaft – Limitierte Nutzung der Applikation sowie eingeschränkte Funktionen.
(iii) Nutzung mit NUTZERKONTO, mit Mitgliedschaft – Limitierung der Nutzung sowie Premiumfunktionen je nach Mitgliedschaft.
2.4. Die Verarbeitung von Daten durch A-Type wird in A-Type’s Datenschutzerklärung erläutert.
2.5. A-Type behält sich das Recht vor, jederzeit zusätzliche Funktionen zu A-Type’s PRODUKT hinzuzufügen. Darüber hinaus kann A-Type bestehende Funktionen aus Gründen der Datensicherheit, aufgrund von technischen Notwendigkeiten oder Änderungen des geltenden Rechts anpassen, einschränken oder entfernen, sofern die Anpassung, Einschränkung oder Entfernung unter Berücksichtigung der Interessen beider PARTEIEN für den KUNDEN zumutbar ist. A-Type wird den KUNDEN über solche Anpassungen rechtzeitig schriftlich (E-Mail genügt) informieren.
2.6. Weitere Leistungen, wie insbesondere Beratung, individuelle Entwicklung oder Implementierungs- oder Schulungsleistungen, schuldet A-Type nur nach ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung.
2.7. A-Type ist berechtigt, Dritte ganz oder teilweise mit der Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten zu beauftragen.
3. Nutzerkonto | Abschluss einer BESTELLUNG
3.1. Um das PRODUKT im Umfang von vorne Ziffer 2.3 (ii) und (iii) nutzen zu können, muss der KUNDE bei A-Type ein Nutzerkonto anlegen («NUTZERKONTO»), indem der KUNDE diese Bedingungen akzeptiert, bestimmte persönliche Daten eingibt und in einem von A-Type online zur Verfügung gestellten Anmeldeformular entweder ein Passwort seiner Wahl festlegt, oder, sofern A-Type dies nach eigenem Ermessen anbietet, indem der KUNDE ein bereits bestehendes Konto bei einem Drittplattformanbieter (z.B. Google, Facebook oder Apple) nutzt. Nach der Registrierung erhält der KUNDE von A-Type eine E-Mail, zur Verifizierung der angegebenen E-Mailadresse.
3.2. A-Type behält sich vor, NUTZERKONTEN zu deaktivieren und zu löschen, deren E-Mailadressen nicht innert 3 Tagen durch die Prüfung beim KUNDEN verifiziert werden.
3.3. Der KUNDE muss mindestens achtzehn (18) Jahre alt sein, um ein NUTZERKONTO erstellen zu dürfen. Wenn der KUNDE nach geltendem Recht als minderjährig zu qualifizieren ist, darf er nur dann ein NUTZERKONTO erstellen, wenn der KUNDE mindestens vierzehn (14) Jahre alt ist und seine gesetzlichen Vertreter schriftlich eingewilligt haben. A-Type kann den KUNDEN jederzeit auffordern, einen Nachweis über seine Identität, seine Volljährigkeit und/oder die Zustimmung seiner gesetzlichen Vertreter vorzulegen.
3.4. Die Bestellung einer Mitgliedschaft («BESTELLUNG») ist über das NUTZERKONTO des KUNDEN zu tätigen. Angebote von A-Type betreffend die Mitgliedschaft sind nicht verbindlich. Mit dem Absenden einer BESTELLUNG gibt der KUNDE ein verbindliches Angebot zum Abschluss einer Mitgliedschaftsvereinbarung ab. Der Bestellvorgang umfasst in der Regel folgende Schritte: Auswählen einer Option, Überprüfen und/oder Korrigieren der Auswahl, Eingeben der relevanten Daten, Auswählen der Zahlungsart, Lesen und Akzeptieren der geltenden Geschäftsbedingungen, Zustimmung zu den vorliegenden Bedingungen und verbindliches Absenden der BESTELLUNG durch Anklicken eines Bestellbuttons und/oder Ankreuzen eines Kästchens, um fortzufahren.
3.5. A-Type behält sich das Recht vor, BESTELLUNGEN abzulehnen. In diesem Fall wird A-Type während des Bestellvorgangs, spätestens nachdem der KUNDE auf den Bestellbutton geklickt hat, eine entsprechende Meldung anzeigen.
3.6. Bis zum Klicken auf den Bestellbutton kann der KUNDE die BESTELLUNG jederzeit ändern oder abbrechen.
3.7. A-Type erbringt die vertragsmässigen Leistungen unmittelbar nach Bestätigung der BESTELLUNG.
4. Urheberrecht und geistiges Eigentum
4.1. A-Type räumt dem KUNDEN ein nicht exklusives, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Produkte für die Dauer und im Geltungsbereich der BESTELLUNG zu nutzen.
4.2. A-Type räumt dem KUNDEN ein nicht exklusives, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares weltweites Recht ein, die zur Verfügung gestellte Dokumentation und sonstige Materialien für die Dauer und im Geltungsbereich der BESTELLUNG zu nutzen.
4.3. Alle Rechte in Bezug auf die vom KUNDEN generierten Inhalte verbleiben beim KUNDEN. Der KUNDE gewährt A-Type jedoch das nicht exklusive, weltweite Recht ein, diese Inhalte und von A-Type verarbeitete Inhalte ausschliesslich zur Erbringung der Leistungen für den KUNDEN zu verwenden. Insbesondere gewährt der KUNDE A-Type das Recht, sämtliche Inhalte zu speichern, zu modifizieren, zu verarbeiten, zu übersetzen und zu übertragen sowie die vorstehenden Rechte an etwaige Subunternehmer in Unterlizenz zu vergeben, soweit dies zur Weiterentwicklung des PRODUKTS von A-Type erforderlich ist.
5. Verpflichtungen des KUNDEN
5.1. Der KUNDE darf das PRODUKT ausschliesslich für den Zweck des Erlernens einer Sprache oder zur allgemeinen Unterhaltung verwenden.
5.2. Der KUNDE anerkennt und akzeptiert, dass das PRODUKT nicht für widerrechtliche oder unsittliche Zwecke verwendet werden darf.
5.3. Der KUNDE ist verpflichtet, die von A-Type zur Verfügung gestellten Zugangsdaten sicher aufzubewahren und verpflichtet sich, diese nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn, dies ist für die vertraglich vorgesehene und erlaubte Nutzung des PRODUKTS erforderlich. Der KUNDE ist nicht berechtigt, die Zugangsberechtigungen oder seinen Zugang zum PRODUKT an Dritte weiterzugeben oder weiterzuverkaufen, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
5.4. Der KUNDE stellt A-Type von allen Ansprüchen Dritter einschliesslich der notwendigen Kosten für die Rechtsverteidigung frei, die gegen A-Type aufgrund einer schuldhaften Verletzung der zwischen den PARTEIEN geltenden vertraglichen Bestimmungen durch den KUNDEN geltend gemacht werden. Sollten Dritte derartige Ansprüche gegen A-Type geltend machen, wird A-Type den KUNDEN unverzüglich über die geltend gemachten Ansprüche informieren und die Verteidigung nach Wahl des KUNDEN dem KUNDEN überlassen oder in Zusammenarbeit mit dem KUNDEN vornehmen. A-Type wird Ansprüche Dritter nicht ohne Zustimmung des KUNDEN erfüllen oder anerkennen, wobei die Zustimmung des KUNDEN nicht unangemessen verweigert oder verzögert werden darf. A-Type ist berechtigt, einen angemessenen Vorschuss für die voraussichtlich anfallenden Kosten der Rechtsverteidigung zu verlangen. Die Freistellung gilt entsprechend für Bussen oder andere behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Ansprüche.
5.5. Für den Fall, dass der KUNDE Anwendungen von Drittanbietern für den Zugriff auf das PRODUKT verwendet, muss der KUNDE die entsprechenden Richtlinien für die Nutzung einhalten, die gegebenenfalls vom Drittanbieter festgelegt wurden.
5.6. Der KUNDE darf das PRODUKT nur in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen verwenden.
6. Vergütung
6.1. Der KUNDE ist verpflichtet, die anhand der BESTELLUNG vereinbarten Gebühren für die Mitgliedschaft («GEBÜHREN») an A-Type zu zahlen.
6.2. Alle Beträge sind in der auf der Rechnung ausgewiesenen Währung in voller Höhe zu zahlen. Der KUNDE hat sämtliche ggf. anfallenden Bank- und Überweisungsgebühren sowie etwaige Kosten für eine Währungsumrechnung zu tragen.
6.3. Alle Beträge verstehen sich, sofern nicht ausdrücklich als «netto» oder «net» ausgewiesen, inklusive Mehrwertsteuer.
6.4. Bestellungen können per Kreditkarte bezahlt werden. Wenn der KUNDE sich für einen In-App-Kauf entscheidet, wird er aufgefordert, seinen Kauf bei dem entsprechenden Zahlungsanbieter zu bestätigen, und seine Zahlungsmethode (seine Karte oder das Konto eines Drittanbieters wie Google Play Store oder App Store) wird für den In-App-Kauf zu den Preisen angewandt, die für die vom KUNDEN ausgewählten Dienste angezeigt werden.
6.5. Handelt es sich beim KUNDEN um ein Unternehmen, welches nicht als Endnutzern des PRODUKTS auftritt, können die PARTEIEN schriftlich vereinbaren, dass A-Type dem KUNDEN die GEBÜHREN in Rechnung stellt.
6.6. Abrechnungen werden dem KUNDEN, sofern nicht gesetzlich abweichend vorgeschrieben, ausschliesslich in digitaler Form zur Verfügung gestellt. Sie sind einzig auf dem NUTZERKONTO des KUNDEN abrufbar.
6.7. A-Type behält sich das Recht vor, den Zugang des KUNDEN zu den PRODUKTEN auf den Nutzungsumfang der Gratisversion zu reduzieren, wenn der KUNDE eine fällige GEBÜHR nach schriftlicher Mitteilung durch A-Type (per E-Mail genügt) nicht innert sechzehn (16) Tagen bezahlt hat. Begleicht der KUNDE alle offenen und fälligen Forderungen, wird A-Type den Nutzungsumfang des KUNDEN betreffend das PRODUKT gemäss BESTELLUNG unverzüglich, spätestens innerhalb von drei (3) Werktagen nach vollständigem Zahlungseingang bei A-Type, wiederherstellen.
7. Laufzeit und Beendigung
7.1. Die Mitgliedschaft wird, je nach Kundenanfrage, auf eine der folgenden Laufzeiten geschlossen:(i) Einen (1) Monat;(ii) Zwölf (12) Monate;(iii) Unlimitiert.
7.2. Jede PARTEI kann die Mitgliedschaft jederzeit mit Wirkung zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen.
7.3. Die Laufzeit jeder Mitgliedschaft verlängert sich automatisch um die vereinbarte feste Laufzeit, sofern die Mitgliedschaft nicht gekündigt wird.
7.4. Das gesetzliche Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Eine Kündigung aus wichtigem Grund hat schriftlich zu erfolgen und wird mit Zugang bei der anderen PARTEI wirksam.
7.5. A-Type ist berechtigt, den Zugang des KUNDEN zu den PRODUKTEN bei einer schwerwiegenden, anhaltenden, unmittelbar bevorstehenden oder wiederholten wesentlichen Verletzung dieser AGB, nach vorheriger schriftlicher Mitteilung (per E-Mail genügt), vorübergehend auszusetzen. Unbeschadet weiterer Rechte aus diesen AGB stellt A-Type den Zugang innerhalb eines angemessenen Zeitraums wieder her, wenn die Verletzung nicht andauert, nicht mehr unmittelbar bevorsteht oder der KUNDE eine verbindliche Erklärung abgegeben hat, dass die Verletzung nicht wiederholt wird.
7.6. Im Falle einer Handlung in betrügerischer Absicht ist A-Type berechtigt, den Zugang des KUNDEN zu den PRODUKTEN sofort und auf unbestimmte Zeit auszusetzen. Der KUNDE wird darüber schriftlich informiert (per E-Mail genügt). Der Verdacht für das Vorliegen einer betrügerischen Absicht ist ausreichend. Eine betrügerische Absicht liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:(i) Die bei der Registrierung verwendete E-Mail-Adresse existiert nicht oder ist offensichtlich ungültig.(ii) Die Anschrift existiert nicht oder ist ungültig.(iii) Der KUNDE hat sich mehrfach registriert, um das PRODUKT kostenlos zu nutzen oder der KUNDE hat noch offene Zahlungen aus anderen BESTELLUNGEN.(iv) Der KUNDE verwendet ein betrügerisches, verlorenes, gestohlenes, gesperrtes oder unzulässiges Zahlungsmittel.(v) Der KUNDE hat eine Zahlung angefochten oder deren Rückgabe verlangt, ohne A-Type einen berechtigten Grund für die Anfechtung oder Rückforderung mitzuteilen. Die Aussetzung des Zugangs des KUNDEN wird so lange aufrechterhalten, bis der KUNDE A-Type über einen berechtigten Grund informiert.
8. Datenschutz
8.1. Die Verarbeitung personenbezogener Daten durch A-Type wird in A-Type’s Datenschutzerklärung erläutert.
9. Gewährleistungen
9.1. A-Type gewährleistet, dass die PRODUKTE die wesentlichen Funktionen aufweisen, die in der jeweils aktuellen Dokumentation der jeweiligen Version des PRODUKTS beschrieben sind. Bei einem Verstoss gegen diese Gewährleistung ist A-Type verpflichtet, wirtschaftlich angemessene Anstrengungen zu unternehmen, um die PRODUKTE so anzupassen, dass sie im Wesentlichen der Dokumentation entsprechen. Sofern A-Type nicht in der Lage ist, diese Funktion innerhalb von dreissig (30) Tagen nach einer schriftlichen Anzeige des Verstosses im Wesentlichen wiederherzustellen, ist der KUNDE berechtigt, die Mitgliedschaft durch schriftliche Mitteilung zu kündigen. Der KUNDE erhält in einem solchen Fall eine anteilige Rückzahlung der GEBÜHREN, die der KUNDE gegebenenfalls im Voraus für einen nicht genutzten Zugang zu PRODUKTEN gezahlt hat. Dies setzt jedoch voraus, dass der KUNDE die PRODUKTE in Übereinstimmung mit der Dokumentation installiert und konfiguriert hast. Eine nach geltendem Recht etwa bestehende verschuldensunabhängige Haftung von A-Type für das Bestehen anfänglicher Mängel ist ausgeschlossen. Allfällige Schadensersatzforderungen, welche auf einer Verletzung dieser Gewährleistung beruhen, unterliegen den Haftungsbeschränkungen gemäss Ziffer 10. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des KUNDEN werden ansonsten durch die Regelungen dieser Ziffer 9.1 nicht eingeschränkt.
9.2. A-Type unternimmt angemessene Anstrengungen, um zu gewährleisten, dass die PRODUKTE über das Internet dem KUNDEN nicht weniger als fünfundneunzig Prozent (95 %) des Kalenderjahres (basierend auf vierundzwanzig (24) Stunden pro Tag und sieben (7) Tagen pro Woche) zur Verfügung stehen, ausgenommen (a) temporäre Nichtverfügbarkeit aufgrund von planmässigen oder ausserplanmässigen Wartungsarbeiten sowie (b) Nichtverfügbarkeit aus Gründen, auf die A-Type keinen Einfluss hat. A-Type unternimmt angemessene Anstrengungen, um planmässige Unterbrechungen der PRODUKTE im Voraus anzukündigen.
9.3. Der KUNDE anerkennt und akzeptiert, dass die nutzerseitigen Zugangsvoraussetzungen der PRODUKTE, wie etwa ein Internetzugang, von A-Type nicht gewährleistet werden können, und dass A-Type insbesondere nicht für Ausfälle der Internetverbindung oder des Systems des KUNDEN haftet.
10. Haftungsbeschränkung
10.1. Die Haftung von A-Type und ihrer Hilfspersonen ist auf grobfahrlässig und absichtlich verursachte Schäden begrenzt.
10.2. Insbesondere anerkennt und akzeptiert der KUNDE, dass das PRODUKT sich anhand der Eingaben von Nutzern weiterentwickelt, und so erhaltene Eindrücke, Werte und Vorurteile von der Software aufrechterhalten oder verstärkt werden könnten. Die vom PRODUKT geäusserten Inhalte sind in keinem Fall auf A-Type zurückzuführen und jede Haftung von A-Type für solche Inhalte ist im Rahmen des gesetzlich Zulässigen hiermit ausdrücklich ausgeschlossen. Durch die Funktionsweise der Software sind insbesondere folgende Risiken gegeben, wobei die Auflistung nicht abschliessend ist:(i) Darbietung von falschen Informationen – Das PRODUKT könnte dem KUNDEN falsche Informationen zu sicherheits- oder gesundheitsrelevanten Themen geben, genauso wie zu jeglichen anderen Themen, welche der KUNDE im Rahmen seiner Nutzung des PRODUKTS konsumiert.(ii) Diskriminierende Inhalte – Das PRODUKT könnte, aufgrund der Vielzahl an Inhalten diskriminierende Aussagen tätigen bzw. KUNDEN in einer negativen Haltung gegenüber bestimmten Menschengruppen bestärken, oder KUNDEN von einer solchen Haltung überzeugen.
10.3. A-Type haftet für Datenverluste nur bis zu einem Betrag, der die typischen Kosten für die Wiederherstellung abdeckt, die entstanden wären, wenn der KUNDE ordnungsgemässe und regelmässige Datensicherungen vorgenommen hätte.
10.4. Vorbehaltlich der Regelung in Ziffer 10.1 ist die Haftung von A-Type für Schäden aus oder im Zusammenhang mit einer BESTELLUNG, sei es aus Vertrag, Delikt oder aus anderen Gründen, beschränkt auf einen Betrag von einhundertfünfzig Prozent (150%) der Summe der vom KUNDEN gezahlten oder zahlbaren GEBÜHREN unter der betroffenen BESTELLUNG.
10.5. A-Type übernimmt keinerlei Haftung dafür, dass der KUNDE durch die Nutzung der PRODUKTE einen bestimmten Sprachlernfortschritt oder Sprachlernerfolg erzielt.
10.6. Weder A-Type noch der KUNDE haften für Ausfälle oder Verzögerungen bei der Erfüllung des Vertrags einschliesslich dieser Bedingungen, soweit eine solche Nichterfüllung oder Verzögerung durch höhere Gewalt verursacht wird, d.h. durch Ursachen die ausserhalb der Kontrolle von A-Type bzw. des KUNDEN liegen und ohne deren Verschulden oder deren Fahrlässigkeit eintreten.
10.7 A-Type Technologies erhebt keinen Anspruch auf und übernimmt keine Haftung für Websites Dritter, die über Hyperlinks von den PRODUKTEN aus zugänglich sind, oder für Websites, die auf die PRODUKTE verlinken. Wenn Sie die PRODUKTE verlassen, sollten Sie sich bewusst sein, dass diese Bedingungen und unsere Richtlinien nicht mehr gelten.
Die dargebotenen Inhalte der PRODUKTE, werden von uns nicht überprüft, verifiziert oder authentifiziert und können Ungenauigkeiten oder falsche Informationen enthalten. Wir geben keine Zusicherungen, Gewährleistungen oder Garantien in Bezug auf die Qualität, Eignung, Wahrheit, Genauigkeit oder Vollständigkeit der in den PRODUKTEN enthaltenen Inhalte. Sie erkennen die alleinige Verantwortung für und das gesamte Risiko an, das sich aus der Nutzung der PRODUKTE ergibt.
10.8. Eine über die in dieser Ziffer 10 geregelten Fälle hinausgehende Haftung von A-Type ist ausgeschlossen.
11. Anpassung der AGB
11.1. A-Type behält sich das Recht vor diese AGB mit Wirkung für die Zukunft, zu ändern und anzupassen, wenn für die Änderung ein triftiger Grund vorliegt und soweit die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen der PARTEIEN zumutbar sind. Ein triftiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die Änderungen aufgrund technischer oder rechtlicher Änderungen erforderlich sind oder um neue Funktionen, die nach Abschluss der ersten BESTELLUNG des KUNDEN zusätzlich zur Verfügung gestellt werden und vertraglicher Regelungen bedürfen, zu ergänzen.
11.2. Eine Anpassung bzw. Änderung dieser AGB erfolgt auch, wenn der Nutzungsumfang des PRODUKTS gemäss oben Ziffer 2.3 geändert wird, oder neue Produkte hinzukommen bzw. bestehende Abonnemente im gegenwärtigen Umfang nicht mehr angeboten werden.
11.3. A-Type wird dem KUNDEN die geänderten Bedingungen mindestens vierzehn (14) Tage vor dem geplanten Inkrafttreten («MITTEILUNGSFRIST») in Textform (per E-Mail genügt) übermitteln und auf die Neuregelungen sowie das Datum des Inkrafttretens gesondert hinweisen. Zugleich wird A-Type dem KUNDEN eine angemessene, mindestens vierzehn (14) Tage lange Frist, ab Zugang der Mitteilung durch A-Type, für die Erklärung einräumen, ob der KUNDE die geänderten AGB für die weitere Inanspruchnahme der PRODUKTE akzeptiert («WIDERSPRUCHSFRIST»). Erfolgt innerhalb der WIDERSPRUCHSFRIST keine Widerspruchserklärung des KUNDEN, gelten die geänderten AGB als vereinbart (Genehmigungsfiktion). A-Type wird den KUNDEN zu Beginn der MITTEILUNGSFRIST gesondert auf diese Rechtsfolge, d.h. auf das Widerspruchsrecht, die WIDERSPRUCHSFRIST und die Folgen eines unterbliebenen Widerspruchs hinweisen. Widerspricht der KUNDE der Änderung innerhalb der WIDERSPRUCHSFRIST, kann die BESTELLUNG von jeder PARTEI ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden.
12. Sonstiges
12.1. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht berührt. Die PARTEIEN verpflichten sich in einem solchen Falle, in guten Treuen unverzüglich eine rechtswirksame Regelung herbeizuführen, die dem wirtschaftlich gewollten Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahekommt. Dasselbe gilt für allfällige Vertragslücken.
12.2. Sofern der KUNDE als Konsument im Sinne von Art. 120 des Schweizerischen Bundesgesetzes über das Internationale Privatrecht (IPRG) zu qualifizieren ist, untersteht die vertragliche Beziehung zwischen den PARTEIEN dem Recht des Staates, in dem der KUNDE seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat:(a) wenn A-Type die Bestellung in diesem Staat entgegengenommen hat;(b) wenn in diesem Staat dem Vertragsabschluss ein Angebot oder eine Werbung vorausgegangen ist und der KUNDE in diesem Staat die zum Vertragsabschluss erforderlichen Rechtshandlungen vorgenommen hat, oder(c) wenn A-Type den KUNDE veranlasst hat, sich ins Ausland zu begeben und seine Bestellung dort abzugeben.
12.3. Sind die Voraussetzungen von oben Ziffer 12.2 nicht erfüllt, untersteht die vertragliche Beziehung zwischen den PARTEIEN in allen Teilen dem schweizerischen materiellen Recht.
12.4. Handelt es sich beim KUNDEN um einen Konsumenten im Sinne von Art. 114 IPRG gelten betreffend den Gerichtsstand die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Es steht den PARTEIEN jedoch offen, nach Beginn eines Rechtsstreits einen anderen Gerichtsstand zu vereinbaren.
12.5. Handelt es sich beim KUNDEN nicht um einen Konsumenten im Sinne von Art. 114 IPRG ist ausschliesslicher Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten, welche aus diesen AGB oder einer BESTELLUNG erwachsen, oder sich auf diese beziehen, das sachlich zuständige Gericht am Sitz von A-Type.